SessionNet | Kreistag - 11.05.2023

Sitzung

KT/033/2023

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)

Datum

11.05.2023

Zeit

18:00-18:50 Uhr

Niederschrift öffentlich

Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse des Kreistages Anhalt

Drucksache

Genehmigungsverfügung des Landesveraltungsamtes vom 31.03.2023

Haushaltssatzung 2023 gem. Beitrittsbeschluss

BV/0742/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 5

Drucksache

Anlage 1 Vorschlag zur Satzungsänderung KKM 2023

Anlage 2 Kurzanalyse entsprechend § 135 Abs. 1 KVG LSA

Synopse KKM GV Änderung 2023 Stand 25.04.2023

BV/0735/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 9

Drucksache

BV/0739/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Drucksache

BV/0741/2023

Beschluss: Personenwahl

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Antwort Herr Egert

Antwort Herr Krillwitz

Antwort Herr Loth

Antwort Herr Olenicak

Antwort Herr Roi

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung

Ö 2 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 TexteEntscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 30.03.2023

Ö 6 TexteBekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen

Ö 7 1 Dok.TexteBericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung

Ö 8 TexteBekanntgabe amtlicher Mitteilungen

Ö 9 Behandlung öffentlicher Vorlagen

Ö 9.1 VO3 Dok.TexteBeitrittsbeschluss zur Haushaltsbegleitverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung 2023

Ö 9.2 VO4 Dok.TexteBezuschussung der Köthen Kultur und Marketing GmbH

Ö 9.3 VO1 Dok.TexteAufnahme eines Kredites

Ö 9.4 VO1 Dok.TexteNachwahl der Stellvertreterin des weiteren Vertreters der IHK Halle-Dessau für die V. Wahlperiode der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Ö 9.5 VO5 Dok.TexteÜberplanmäßige Auszahlung für die Förderschule "Schule an der Kastanie" Bitterfeld-Wolfen

Ö 10 5 Dok.TexteAnfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder