Sitzung
KF/011/2015
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
05.11.2015
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 15.10.2015
 
Ö 6
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 7
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 8
Behandlung der Tagesordnungspunkte
 
Ö 8.1
Beratung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 und Konsolidierungskonzept
 
Ö 9
Vorberatung der 11. Tagung des Kreistages am 03.12.2015
 
Ö 9.1
Konsolidierungskonzept 2016 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/0285/2015
Ö 9.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/0286/2015
Ö 9.3
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen des Kreistages
 
Ö 9.3.1
3. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld für den Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/0164/2015
Ö 9.3.2
Schulentwicklungsplan des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für den Planungszeitraum 2016/2017 bis 2020/2021 - Teil II - Berufsbildende Schulen Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/0246/2015
Ö 9.3.3
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/0268/2015
Ö 9.3.4
Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: abgelehnt

 BV/0269/2015
Ö 9.3.5
Berufung der Abschnittsleiter in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0271/2015
Ö 9.3.6
Nahverkehrsplan des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 2017-2026

Beschluss: zurückgestellt

 BV/0274/2015
Ö 9.3.7
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Landwirtschaft und Umwelt des Kreistages Anhalt-Bitterfeld - Fraktion SPD-Grüne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 BV/0287/2015
Ö 9.3.8
2. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0288/2015
Ö 9.3.9
Satzung über die Mitfinanzierung von eigenwirtschaftlichen Personenverkehrsdiensten im öffentlichen Personennahverkehr im Territorium des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: zurückgestellt

 BV/0289/2015
Ö 9.3.10
Überplanmäßige Ausgabe für Personalaufwendungen und –ausgaben für zusätzliche Stellen im Bereich Ausländer- und Asylbewerberleistungsrecht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 BV/0290/2015
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
 
Ö 15
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 16
Schließung der Sitzung