SessionNet | Kreis- und Finanzausschuss - 23.08.2018

Sitzung

KF/033/2018

Gremium

Kreis- und Finanzausschuss

Raum

Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)

Datum

23.08.2018

Zeit

17:10-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung der Niederschrift vom 24.05.2018
Ö 6	Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
Ö 7	Informationen der Verwaltung
Ö 8	Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
Ö 9	Informationen zum Stand der Haushaltsplanung 2019
Ö 10	Vorberatung der 30. Sitzung des Kreistages am 20.09.2018
Ö 10.1	Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag
Ö 10.1.1	Zustimmung zum Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0735/2018	Drucksache Abfallwirtschaftskonzept ABI
Ö 10.1.2	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 4	BV/0794/2018	Drucksache Erklärung MdF 26.06.2018 Jahresabschluss 2017 VWR 019 .2018 Entlastung Vorstand
Ö 10.1.3	Sozialplan des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/0796/2018	Drucksache Anlage 1-4 Sozialplanung Stand 13. Juli 2018
Ö 10.1.4	Entlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld„ für seine Tätigkeit im Jahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4	BV/0805/2018	Drucksache JA 2016 KomBAABI
Ö 10.1.5	Kreistagswahl 2019, Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV/0808/2018	Drucksache
Ö 10.1.6	Festlegung der Wahlbereiche für die Wahl des Kreistages Anhalt-Bitterfeld am 26.05.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV/0811/2018	Drucksache Einteilung Wahlbereiche
Ö 10.1.7	Außerplanmäßiger Aufwand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0810/2018	Drucksache
Ö 10.1.8	Außerplanmäßiger Aufwand zur Bildung einer Rückstellung zur Befriedigung von Erstattungsansprüchen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Beschluss: zurückgestellt Vorlage: BV/0812/2018
Ö 10.1.9	Aufhebung der Bestellung zur Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV/0816/2018	Drucksache
Ö 10.1.10	Bestellung des Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV/0817/2018	Drucksache
Ö 10.1.11	1. Änderungssatzung zur Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0820/2018	Drucksache 1. Satzungsänderung zur Satzung RDBP LK ABI Gutachten LK Anhalt-Bitterfeld - Bedarfsplanung Rettungsdienst Synopse zur 1. Änderungssatzung
Ö 11	Behandlung öffentlicher Vorlagen
Ö 11.1	Annahme einer Spende für die Sekundarschule Raguhn, OT Raguhn, Gartenstraße 34, 06779 Raguhn-Jeßnitz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV/0784/2018	Drucksache
Ö 12	Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Informationen

Öffentlicher Teil: