Sitzung
KF/040/2019
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
11.04.2019
Zeit
17:16-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 07.03.2019
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der 35. Sitzung des Kreistages am 02.05.2019
 
Ö 9.1
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag
 
Ö 9.1.1
Betrauung des Vereins WeltererbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0902/2019
Ö 9.1.2
Armutsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0908/2019
Ö 9.1.3
Mitgliedschaft des IFM in der Route der Europäischen Industriekultur (ERIH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0909/2019
Ö 9.1.4
1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld (RPO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0912/2019
Ö 9.1.5
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Gebührensatzung RPA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0913/2019
Ö 9.1.6
Drogen- und Suchtprävention

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0925/2019
Ö 9.1.7
Wahl der/des Wahlbevollmächtigten und der/des stellvertretenden Wahlbevollmächtigten
zur Bildung eines Wahlausschusses für die Wahl ehrenamtlicher Richter bei dem Verwaltungsgericht Halle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0926/2019
Ö 9.1.8
Aufhebung der Bestellung zur Gleichstellungsbeauftragten sowie zum Behindertenbeauftragten des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0928/2019
Ö 9.1.9
Bestellung der Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV/0927/2019
Ö 9.1.10
Beitritt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zur „Korbacher Erklärung“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/0942/2019
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder