Sitzung
KT/034/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
21.03.2019
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 21.02.2019
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 9.1
Pauschalbetrag für Abschlussfeiern an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
 IV/0015/2019
Ö 9.2
Aufhebung der 3-seitigen Vereinbarung - öffentlich rechtlicher Vertrag vom 12.12.2000 zwischen dem Regierungspräsidium Dessau (jetzt Landesverwaltungsamt) dem Landkreis Anhalt-Zerbst (jetzt Landkreis Anhalt-Bitterfeld) und der Be- und Entsorgung Zerbst GmbH (jetzt Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH) vom 12. Dezember 2000.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV/0893/2019
Ö 9.3
Prioritätenliste für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld 2019 gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltungen: 11

 BV/0897/2019
Ö 9.4
4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0899/2019
Ö 9.5
Veränderung bei der Besetzung des Landwirtschafts- und Umweltausschusses - Fraktion CDU/FDP

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0906/2019
Ö 9.6
Programm zum Abbau der Liquiditätskredite im Zeitraum 2018-2026 - Fortschreibung bis 2027 (Haushaltskonsolidierungskonzept)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 BV/0910/2019
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder