Sitzung
KT/021/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Veranstaltungszentrum im Schloss Köthen, Schlossplatz 4, 06366 Köthen (Anhalt), Johann-Sebastian-Bach-Saal
Datum
10.03.2022
Zeit
18:00-20:29 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift vom 20.01.2022
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 9.1
Neubesetzung im Jugendhilfeausschuss – beratende Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0482/2022
Ö 9.2
1. Änderungssatzung zur Satzung zur Übernahme von Wohnheimkosten für Schüler(innen) des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0488/2022
Ö 9.3
Stellungnahme zum Bericht über die Überörtliche Prüfung der Kassenorganisation des Landkreises Anhalt-Bitterfeld durch den Landesrechnungshof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16, Enthaltungen: 3

 BV/0493/2022
Ö 9.4
Antrag der Fraktion DIE LINKE zu Veränderungen im Aufsichtsrat der "Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 BV/0500/2022
Ö 9.5
Veränderung bei der Besetzung des Bildungs- und Sportausschusses - Fraktion DIE LINKE.
 IV/0017/2022
Ö 9.6
Antrag der Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld zu Veränderungen der Besetzung des Vergabeausschusses und des Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses
 IV/0018/2022
Ö 9.7
Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages „NEIN zur allgemeinen Corona-Impfpflicht! Unterversorgung verhindern - NEIN zum Impfzwang im Gesundheitsbereich!“ vom 01.02.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11, Enthaltungen: 3

 BV/0495/2022
Ö 10
Berichterstattung zur Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder