Sitzung
KF/032/2022
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
06.10.2022
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 31.08.2022
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag am 20.10.2022
 
Ö 9.1
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der WelterbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0606/2022
Ö 9.2
Mitgliedschaft in den Vereinen „Lokale Aktionsgruppe Mittlere Elbe-Fläming“ e.V. und LEADER Anhalt e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0621/2022
Ö 9.3
Grundsatzbeschluss des Kreistages zur Durchführung der Vollzugsaufgabe "bodengebundener Rettungsdienst" (Notfallrettung und qualifizierte Patientenbeförderung) im Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld ab dem 01.01.2025

Beschluss: zurückgezogen

 BV/0623/2022
Ö 9.4
Wahl eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0629/2022
Ö 9.5
Benennung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0630/2022
Ö 9.6
8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0631/2022
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Entscheidung über die Vergabe einer Zuwendung zur Förderung der Kultur im ländlichen Raum des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/0604/2022
Ö 10.2
Entscheidung über die Genehmigung der Verlängerung des Verwendungszeitraumes für die künstlerische Fassadengestaltung in der historischen Altstadt der Stadt Aken (Elbe).

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0617/2022
Ö 11
Beratung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder