Sitzung
KT/031/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
23.02.2023
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 26.01.2023
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Beteiligungsbericht
 
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Fortführung Modellprojekt Schüler-RegioCard (SRC)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0679/2022
Ö 10.2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8, Enthaltungen: 0

 BV/0713/2023
Ö 10.3
Haushaltskonsolidierungskonzept des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 8

 BV/0716/2023
Ö 10.4
Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 4

 BV/0705/2023
Ö 10.5
Auflösung Zweckverband Goitzsche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 3

 BV/0707/2023
Ö 10.6
Antrag der AfD-Fraktion zur Veränderung der Besetzung mit sachkundigen Einwohnern im Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 BV/0708/2023
Ö 10.7
Antrag der CDU-FDP-Fraktion zur Veränderung der Besetzung mit sachkundigen Einwohnern im Sozial- und Gesundheitsausschuss, Kultur- und Tourismusausschuss und im Bildungs- und Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0709/2023
Ö 10.8
Sitzverteilung und Besetzung des Jobcenterausschusses des Kreistages Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0715/2023
Ö 10.9
Veränderung bei der Besetzung des Bildungs- und Sportausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/0027/2023
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder