Sitzung
KT/038/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
14.12.2023
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 14.09.2023 und 09.11.2023
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 9.1
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 BV/0855/2023
Ö 9.2
Verlängerung der Gewährung eines Zuschusses zum Wiederaufbau und zum Betrieb der Klinik "Frauenheilkunde und Geburtshilfe" in der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Enthaltungen: 5

 BV/0871/2023
Ö 9.3
Zustimmung zum Preisblatt für die Abfallentsorgungsentgelte ab dem 01.01.2024 der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 3

 BV/0915/2023
Ö 9.4
Allgemeine Vorschrift über die Gewährung von Mitteln für eigenwirtschaftlich ausgestaltete Personenverkehrsdienste im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 BV/0873/2023
Ö 9.5
3. Änderungsordnung zur Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (RPO) vom 03.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 BV/0884/2023
Ö 9.6
Breitbandausbau im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1

 BV/0885/2023
Ö 9.7
Bestätigung des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 BV/0887/2023
Ö 9.8
Schulentwicklungsplan des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für den Planungszeitraum 2024/2025 bis 2028/2029 - Teil II - Berufsbildende Schulen Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2

 BV/0902/2023
Ö 9.9
Antrag der CDU-FDP zur Veränderung der Besetzung mit einer sachkundigen Einwohnerin im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

 BV/0903/2023
Ö 9.10
Aufnahme eines Kredites

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1

 BV/0912/2023
Ö 9.11
Wahl eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 1

 BV/0914/2023
Ö 9.12
Satzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 2

 BV/0917/2023
Ö 9.13
Satzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung des Kreisarchivs (Gebührensatzung Kreisarchiv)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

 BV/0918/2023
Ö 9.14
Veränderung bei der Besetzung der Ausschüsse Sozial- und Gesundheit, Bildung- und Sport, Jobcenterausschuss - Fraktion Freie Wähler
 IV/0029/2023
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder