Sitzung
KF/026/2017
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
28.09.2017
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 17.08.2017
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung, Informationen zu den Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorstellung Gesundheitsprojekt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
 
Ö 10
Vorberatung der 24. Sitzung des Kreistages am 19.10.2017
 
Ö 10.1
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag
 
Ö 10.1.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0555/2017
Ö 10.1.2
Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0556/2017
Ö 10.1.3
Satzung zur Übernahme von Wohnheimkosten für Schüler(innen) des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0559/2017
Ö 10.1.4
Auflösung des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" zum 31.12.2017 und Übernahme des Vermögens und der Schulden in den Haushalt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld ab dem 01.01.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 BV/0568/2017
Ö 10.1.5
Aufhebung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 BV/0569/2017
Ö 10.1.6
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Sozial- und Gesundheitsausschuss des Kreistages Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0591/2017
Ö 10.1.7
Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Bau, Wirtschaft und Verkehr - Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0610/2017
Ö 10.1.8
Veränderung bei der Besetzung des Ausschusses Landwirtschaft und Umwelt - Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0611/2017
Ö 11
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 11.1
Annahme einer Spende für die FöS (G) Sonnenlandschule, OT Wolfen, Bahnhofstraße 12, 06766 Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0581/2017
Ö 12
Beratung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder