Sitzung
KF/042/2019
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
18.06.2019
Zeit
17:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 16.05.2019
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der 37. Sitzung des Kreistages am 27.06.2019
 
Ö 9.1
Satzung über das Wahlverfahren zu der Kreiselternvertretung für die Kindertageseinrichtungen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0936/2019
Ö 9.2
Abschluss der Abstimmungsvereinbarung mit Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH nach § 22 VerpackG

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 BV/0954/2019
Ö 9.3
Beschluss zum Ergebnis der Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV/0956/2019
Ö 9.4
Änderung der Satzung der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 BV/0971/2019
Ö 9.5
Vereinbarung über die Aufnahme von Schülern(innen) an allgemeinbildenden Schulen aus dem Gebiet eines anderen Schulträgers vom 28.10.2013 (Beschluss des KT vom 24.10.2013, Beschluss-Nr. 460-/56/2013)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0977/2019
Ö 9.6
Vertrag zur Öko-Schule Ronney, OT Walternienburg, Ronney Nr. 3, 39264 Zerbst/Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0978/2019
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Förderung der 1. Köthener Karnevalsgesellschaft KuKaKö 1954 e.V. im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Partnerschaftsbeziehungen im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarung zum Powiat Pszczyna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/0963/2019
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder