Sitzung
KT/014/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Veranstaltungszentrum Schloss Köthen, Schlossplatz 4, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
17.06.2021
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 06.05.2021
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in Silber für Herrn Manfred Kressin
 
Ö 10
Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in Bronze für Herrn Raymond Schulz
 
Ö 11
Verleihung der Verdienstmedaille des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in Silber für Herrn Joachim Heinrich
 
Ö 12
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 12.1
Außerplanmäßige Ausgabe für den Kauf eines LKW´s mit Streuer für die Kreisstraßenmeisterei
Winterdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0300/2021
Ö 12.2
Aufhebungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Gebührensatzung RPA) vom 03.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0305/2021
Ö 12.3
1. Änderungsordnung zur Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (RPO) vom 03.05.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0306/2021
Ö 12.4
Neufassung der Gebührensatzung der Kreismusikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: zurückgestellt

 BV/0316/2021
Ö 12.5
Neubesetzung im Jugendhilfeausschuss – beratende Mitglieder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV/0324/2021
Ö 12.6
Wahl eines neuen stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0325/2021
Ö 12.7
Antrag der Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld zur Veränderung im Aufsichtsrat der "Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0326/2021
Ö 12.8
Veränderungen bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses und Sozial und Gesundheitsausschusses – Fraktion Freie Wähler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/0012/2021
Ö 12.9
1. Änderung des Hygienekonzeptes des Kreistages Anhalt-Bitterfeld und seiner Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 BV/0343/2021
Ö 13
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder
 
Ö 14
Verabschiedung des Landrates