Sitzung
KT/019/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Historische Stadthalle Zerbst Anhalt, Katharina-Saal, Gartenstraße 21, 39261 Zerbst/Anhalt
Datum
09.12.2021
Zeit
17:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 04.11.21
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis und Verabschiedung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis
 
Ö 10.1
Aufnahme eines Kredites

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: BV/0447/2021

 
Ö 10.2
Bestätigung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Landrates des

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 8, Enthaltungen: 3

 BV/0439/2021
Ö 10.3
Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld I Dessau I Wittenberg mbH (WFG ABDW)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0454/2021
Ö 10.4
Bestimmung eines Stimmführers und seines Stellvertreters des Verbandsmitgliedes Landkreis Anhalt-Bitterfeld in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV/0455/2021
Ö 10.5
Organisatorische Neuausrichtung der Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV/0456/2021
Ö 10.6
Beschluss über die Verlängerung der Laufzeit des 2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 BV/0460/2021
Ö 10.7
Antrag der AfD-Fraktion zur Veränderung in der Aufsichtsratsbesetzung der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 6

 BV/0464/2021
Ö 10.8
Antrag der AfD-Fraktion zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Bildungs- und Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 4

 BV/0465/2021
Ö 10.9
Veränderungen bei den Besetzungen des Bildungs- und Sportausschusses und Kultur- und Tourismusausschusses – AfD Fraktion
 IV/0014/2021
Ö 10.10
Veränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses – Fraktion SPD-Grüne
 IV/0015/2021
Ö 10.11
2. Änderung des Hygienekonzeptes des Kreistages Anhalt-Bitterfeld und seiner Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 2

 BV/0475/2021
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder