Sitzung
KT/024/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
02.06.2022
Zeit
18:00-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 21.04.2022
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 9.1
Vertretung des Landrates im Verhinderungsfall

Beschluss: Personenwahl

Abstimmung: Ja: 29

 BV/0545/2022
Ö 9.2
Bestätigung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 2

 BV/0520/2022
Ö 9.3
Schulentwicklungsplan für den Planungszeitraum SJ 2022/2023 bis SJ 2026/2027 - Teil I: Allgemeinbildende Schulen - des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 BV/0521/2022
Ö 9.4
Neuwahl eines weiteren Mitglieds im Kuratorium der Bürgerstiftung der Kreissparkasse Köthen

Beschluss: Personenwahl

Abstimmung: Ja: 31

 BV/0522/2022
Ö 9.5
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Veränderung der Besetzung mit einer sachkundigen Einwohnerin im Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 9

 BV/0527/2022
Ö 9.6
Antrag der AfD Fraktion zu Veränderungen im Verwaltungsrat der "Jobcenter Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 BV/0530/2022
Ö 9.7
1. Änderungssatzung zur Satzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Schulbezirks-/Schuleinzugsbereichssatzung des LK Anhalt-Bitterfeld)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 9

 BV/0531/2022
Ö 9.8
2. Änderungsordnung zur Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (RPO) vom 03.05.2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 BV/0494/2022
Ö 9.9
Entlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld" für seine Tätigkeit im Jahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 11

 BV/0540/2022
Ö 9.10
Bericht über Haushaltsvollzug zum 31.12.2021
 IV/0016/2022
Ö 9.11
Veränderungen bei den Besetzungen des Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses und Sozial- und Gesundheitsausschusses - AfD-Fraktion
 IV/0020/2022
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder