Sitzung
KT/034/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
29.06.2023
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 11.05.2023
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 9.1
Bestätigung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 3

 BV/0750/2023
Ö 9.2
Bestätigung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 2

 BV/0751/2023
Ö 9.3
Bestätigung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 BV/0752/2023
Ö 9.4
Fortschreibung Marketingkonzept mit Leitbild Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 0

 BV/0755/2023
Ö 9.5
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl ehrenamtlicher Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Amtsperiode ab 1. Januar 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0757/2023
Ö 9.6
Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes und stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss, die von anerkannten freien Trägern der Jugendhilfe vorgeschlagen worden sind

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0759/2023
Ö 9.7
Wahl von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten Bitterfeld-Wolfen, Köthen und Zerbst, Amtsperiode ab 01. Januar 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0770/2023
Ö 9.8
Bodenordnungsverfahren Zuchau-Sachsendorf, Anpassung der Kreisgrenzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0760/2023
Ö 9.9
1. Änderungssatzung zur Aufwandsentschädigungssatzung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Anhalt Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 BV/0769/2023
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder