Sitzung
KT/039/2024
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
15.02.2024
Zeit
18:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften des Kreistages vom 09.11.2023 und 14.12.2023
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Beteiligungsbericht 2022
 
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Schülerbeförderung für das Schuljahr 2024/2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 46

 BV/0921/2023
Ö 10.2
Aufnahme eines Kredites

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/0929/2023
Ö 10.3
Haushaltskonsolidierungskonzept des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 10, Enthaltungen: 5

 BV/0931/2024
Ö 10.4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 10, Enthaltungen: 6

 BV/0930/2024
Ö 10.5
Nachwahl der weiteren Vertreterin der IHK Halle-Dessau für die V. Wahlperiode der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 BV/0925/2023
Ö 10.6
Benennung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 BV/0927/2023
Ö 10.7
Antrag der Fraktion CDU-FDP zur Veränderung der Besetzung mit einem sachkundigen Einwohner im Bildungs- und Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47

 BV/0933/2024
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder