Sitzung
KF/039/2019
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
07.03.2019
Zeit
17:00-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 24.01.2019
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der 34. Sitzung des Kreistages am 21.03.2019
 
Ö 9.1
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag
 
Ö 9.1.1
Pauschalbetrag für Abschlussfeiern an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IV/0015/2019
Ö 9.1.2
Aufhebung der 3-seitigen Vereinbarung - öffentlich rechtlicher Vertrag vom 12.12.2000 zwischen dem Regierungspräsidium Dessau (jetzt Landesverwaltungsamt) dem Landkreis Anhalt-Zerbst (jetzt Landkreis Anhalt-Bitterfeld) und der Be- und Entsorgung Zerbst GmbH (jetzt Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH) vom 12. Dezember 2000.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0893/2019
Ö 9.1.3
Prioritätenliste für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld 2019 gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur)
 BV/0897/2019
Ö 9.1.4
4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0899/2019
Ö 9.1.5
Veränderung bei der Besetzung des Landwirtschafts- und Umweltausschusses - Fraktion CDU/FDP

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0906/2019
Ö 9.1.6
Programm zum Abbau der Liquiditätskredite im Zeitraum 2018-2026 - Fortschreibung bis 2027 (Haushaltskonsolidierungskonzept)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0910/2019
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder