Sitzung
KF/041/2019
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
16.05.2019
Zeit
17:05-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 11.04.2019
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der 36. Sitzung des Kreistages am 06.06.2019
 
Ö 9.1
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag
 
Ö 9.1.1
Vertragsänderung des Vertrages zwischen dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der B & A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbH zur Durchführung der Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0903/2019
Ö 9.1.2
Satzung zur Schülerbeförderung und Erstattung der Aufwendungen für den Schulweg im Landkreis Anhalt-Bitterfeld (Schülerbeförderungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0920/2019
Ö 9.1.3
2. Änderung der Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte an den Musikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0931/2019
Ö 9.1.4
2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung der "Galerie am Ratswall"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0932/2019
Ö 9.1.5
2. Änderungssatzung zur Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0941/2019
Ö 9.1.6
Aufhebung der Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Köthen/Anhalt-Bitterfeld mbH gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/0943/2019
Ö 9.1.7
Aufhebung der Betrauung der TGZ Technologie-und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0944/2019
Ö 9.1.8
Einführung der Schülernetzkarte ab Schuljahr 2020/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0951/2019
Ö 9.1.9
Abschluss der Abstimmungsvereinbarung mit Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH nach § 22 VerpackG

Beschluss: zurückgestellt

 BV/0954/2019
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder