Sitzung
KF/003/2019
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
05.12.2019
Zeit
17:10-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschriften vom 07.11.2019 und 21.11.2019
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der 3. Sitzung des Kreistages am 12.12.2019
 
Ö 9.1
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag
 
Ö 9.1.1
Einführung der generalistischen Pflegeausbildung, hier: Ausbildung zur Pflegefachfrau/zum Pflegefachmann an den Berufsbildenden Schulen Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0021/2019
Ö 9.1.2
Entscheidung über die Gültigkeit der Kreistagswahl vom 26.05.2019/22.09.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0038/2019
Ö 9.1.3
Antrag der Fraktion SPD-Grüne - 6.Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV/0047/2019
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Übertragung von Haushaltsmitteln - Förderung ländlicher Raum

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0022/2019
Ö 10.2
Übertragung von Haushaltsmitteln - Förderung von Kultur und Kunst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0023/2019
Ö 10.3
Ermächtigung zur Entscheidung über vorzeitigen Maßnahmebeginn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0024/2019
Ö 11
Beratung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder