SessionNet | Kreis- und Finanzausschuss - 12.11.2020

Sitzung

KF/014/2020

Gremium

Kreis- und Finanzausschuss

Raum

Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)

Datum

12.11.2020

Zeit

17:00-21:50 Uhr

Ablauf Haushaltsberatung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung der Niederschriften vom 08.10.2020 und 15.10.2020
Ö 6	Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
Ö 7	Informationen der Verwaltung
Ö 8	Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
Ö 9	Vorberatung der 10. Sitzung des Kreistages am 03.12.2020
Ö 9.1	Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag
Ö 9.1.1	1. Änderungssatzung der Honorarsatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/0201/2020	Drucksache 1. Änderungssatzung Honorarsatzung KVHS Synopse 1. Änderung Honorarsatzung
Ö 9.1.2	2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/0202/2020	Drucksache 2. Änderungssatzung, Benutzunmgs- und Gebührensatzung KVHS Synopse 2. Änderung Benutzungs- und Gebührensatzung
Ö 9.1.3	Geschäftsordnung für den Kreistag und seiner Ausschüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2	BV/0206/2020	Drucksache 1. Geschäftsordnung KT, Anlage 1 2. Synopse, Anlage 2 3. Änderung Geschäftsordnung Herr Dittmann 4. Geschäftsordnung Synopse - Änderungen AfD 5. Stellungnahme Verwaltung, Änderungsantrag Herr Dittmann
Ö 9.1.4	Aufhebung der Betrauung der Kreisvolkshochschule Anhalt-Bitterfeld und der Kreismusikschulen gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0210/2020	Drucksache Kreistagsbeschluss (Beschluss-Nr.: 0189-25/2017) - Fortführung der Betrauung gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission in Nachfolgeeinrichtungen des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" beim Landkreis ABI
Ö 9.1.5	Satzung über die Aufhebung der "Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0221/2020	Drucksache Aufhebungssatzung Entgeltsatzung RDB LK ABI vom 20.12.2019
Ö 9.1.6	Antrag der CDU-FDP Fraktion zu Veränderungen im Aufsichtsrat der "Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0224/2020	Drucksache
Ö 9.1.7	Neubesetzung im Landwirtschafts- und Umweltausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	IV/0008/2020	Drucksache
Ö 9.1.8	Antrag der CDU-FDP zur Berufung einer/s sachkundigen Einwohners/in in den Kultur- und Tourismusausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0226/2020	Drucksache
Ö 9.1.9	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Budget des Gesundheitsamtes im laufenden HH-Jahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0229/2020	Drucksache
Ö 9.1.10	Grundsatzbeschluss zur Geschäftspolitik des Jobcenters - der Kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (KomBA-ABI) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1	BV/0231/2020	Drucksache
Ö 9.1.11	Außerplanmäßiger Aufwand zur Bildung einer Rückstellung zum Klageverfahren BIG-Hotel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0	BV/0232/2020	Drucksache
Ö 9.1.12	Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0	BV/0233/2020	Drucksache Umsetzungsplan und Festlegung von Erleichterungen zur beschleunigten Aufstellung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2020
Ö 9.1.13	Außerplanmäßiger Aufwand zur Bildung einer Rückstellung zur Gewährung eines Zuschusses an die "Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/0235/2020	Drucksache
Ö 10	Behandlung öffentlicher Vorlagen
Ö 10.1	Entscheidung über die Vergabe einer Zuwendung zur Förderung der Kultur im ländlichen Raum des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2020 im Rahmen des „Neustarts“ – Teil I Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0222/2020	Drucksache Anlage 1 410231 5.3.-2020 BV-Sachsenspiegel Reppichau Anlage 2 410231 6.1–2020 BV-Altjeßnitz Irrgarten Anlage 3 41023110.1-2020 BV-Museum Schloss Zörbig
Ö 11	Beratung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021		Budget 68 Tischvorlage zum Haushalt
Ö 12	Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: