Sitzung
KT/028/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
08.12.2022
Zeit
17:00-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift vom 20.10.2022
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 9.1
1. Änderung zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung und Unterstützung sozialer Einrichtungen, Dienste und Projekte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 10, Enthaltungen: 7

 BV/0625/2022
Ö 9.2
Antrag der Fraktion SPD-Grüne auf Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Geschäftspolitik der KomBA-ABI (Beschluss-Nr. 0231/2020) vom 3. Dezember 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Enthaltungen: 1

 BV/0640/2022
Ö 9.3
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen e.V., kurz: AGFK e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 11

 BV/0641/2022
Ö 9.4
Aufnahme eines Kredites

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 9

 BV/0646/2022
Ö 9.5
Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltungen: 4

 BV/0651/2022
Ö 9.6
Änderung des Beschlusses 132-20/2022 des Kreistages vom 20.01.2022 über die Erstellung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0653/2022
Ö 9.7
Antrag der AfD-Fraktion zur Erstellung eines ökologisches Fachgutachtens zu den Auswirkungen der ganzjährigen Bernsteinförderung auf die Goitzsche

Beschluss: zurückgezogen

 BV/0657/2022
Ö 9.8
Erklärung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG i.V.m. § 27 Abs. 22a UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/0668/2022
Ö 9.9
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Leistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) des Landkreises Anhalt-Bitterfeld und über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8, Enthaltungen: 2

 BV/0669/2022
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder