Sitzung
KF/052/2024
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
14.03.2024
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften vom 18.01.2024 und 01.02.2024
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Aktueller Stand der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
 
Ö 10
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für die Kreistagssitzung am 21.03.2024
 
Ö 10.1
9. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 BV/0943/2024
Ö 10.2
Bezahlkarte für Asylbewerber unverzüglich einführen!

Beschluss: zurückgestellt

 BV/0945/2024
Ö 10.3
Missbrauch von Sozialleistungen durch Staatsbürger aus der Ukraine aufdecken, verhindern und abstellen!

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 BV/0946/2024
Ö 10.4
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung des Landrates und des allgemeinen Vertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0949/2024
Ö 11
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder