Sitzung
KT/004/2014
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
27.11.2014
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Feststellung der Niederschrift vom 09.10.2014
 
Ö 5
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüsse gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 7
Behandlung der Tagesordnungspunkte
 
Ö 7.1
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages und seiner Ausschüsse Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 7.2
Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0045/2014
Ö 7.3
2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld für den Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 BV/0056/2014
Ö 7.4
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 BV/0072/2014
Ö 7.5
Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 BV/0074/2014
Ö 7.6
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld“ des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0073/2014
Ö 7.7
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld“ des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/0077/2014
Ö 7.8
Neufassung der Satzung Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (KomBA-ABI)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/0087/2014
Ö 7.9
Entlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld“ für seine Tätigkeit im Jahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV/0088/2014
Ö 7.10
Entlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld„ für seine Tätigkeit im Jahr 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 BV/0089/2014
Ö 7.11
Entlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld„ für seine Tätigkeit im Jahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 BV/0090/2014
Ö 7.12
Umwandlung der Sekundarschule „J. F. Walkhoff“ – Ganztagsschule – OT Gröbzig, Hallesche Straße 72, 06388 Südliches Anhalt, in eine Gemeinschaftsschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 1

 BV/0091/2014
Ö 7.13
Nutzungsvertrag Sportpark Süd

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 BV/0093/2014
Ö 7.14
Mietvertrag Sporthalle Zerbst

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 BV/0094/2014
Ö 7.15
Nutzungsvertrag Turnhalle An der Brauerei

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 BV/0095/2014
Ö 7.16
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

 BV/0096/2014
Ö 7.17
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/0097/2014
Ö 7.18
Einführung der flächendeckenden Verchipung von Abfallbehältern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

 BV/0099/2014
Ö 7.19
Vorschlagsliste für die Berufung ehrenamtlicher Richter in Landwirtschaftssachen für das Amtsgericht Dessau-Roßlau (Amtsperiode ab 1. April 2015)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 BV/0106/2014
Ö 7.20
Vorschlagsliste für die Berufung ehrenamtlicher Richter in Landwirtschaftssachen für das Oberlandesgericht Naumburg (Amtsperiode ab 1. April 2015)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 BV/0107/2014
Ö 7.21
Vorschlagsliste für die Wahl ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht Halle (Amtsperiode ab 1. Februar 2015)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0108/2014
Ö 7.22
Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Entschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 4

 BV/0109/2014
Ö 7.23
Antrag auf Überprüfung der Kreistagsmitglieder auf Stasi-Mitarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 4

 BV/0110/2014
Ö 8
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Kreistages
 
Ö 12
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 13
Schließung der Sitzung