Sitzung
KT/009/2015
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
24.09.2015
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellung der Niederschrift vom 09.07.2015
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüsse gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Behandlung der Tagesordnungspunkte
 
Ö 9.1
Antrag der AfD Kreistagsfraktion zum Thema Asyl

Beschluss: zurückgezogen

 BV/0215/2015
Ö 9.2
Satzung zur Schülerbeförderung und Erstattung der Aufwendungen für den Schulweg im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 BV/0205/2015
Ö 9.3
Beitritt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zum Verein "Energieavantgarde Anhalt e.V."

Beschluss: zurückgezogen

 BV/0212/2015
Ö 9.4
Vereinbarung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld mit freien Trägern nach § 20, Abs. 5 des FamBeFöG LSA

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0214/2015
Ö 9.5
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV/0233/2015
Ö 9.6
Veränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 3

 BV/0240/2015
Ö 9.7
Veränderung bei der Besetzung des Bildungs- und Sportausschusses - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 BV/0241/2015
Ö 9.8
Veränderung bei der Besetzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses durch einen sachkundigen Einwohner - Fraktion DIE LINKE

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 BV/0242/2015
Ö 9.9
Entsendung eines Vertreters des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in den Aufsichtsrat der "Köthen Kultur und Marketing GmbH"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 3

 BV/0247/2015
Ö 9.10
Wahl eines Nachfolgers für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 3

 BV/0248/2015
Ö 9.11
Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten - Notunterkunft Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße 20, 06366 Köthen (Anhalt) - Herrichtung Duschraum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 BV/0258/2015
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Kreistages
 
Ö 14
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 15
Schließung der Sitzung