Sitzung
KT/035/2019
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
02.05.2019
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschriften vom 21.02.2019 und 21.03.2019
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 9.1
Betrauung des Vereins WeltererbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/0902/2019
Ö 9.2
Armutsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0908/2019
Ö 9.3
Mitgliedschaft des IFM in der Route der Europäischen Industriekultur (ERIH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/0909/2019
Ö 9.4
Rechnungsprüfungsordnung für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld (RPO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0912/2019
Ö 9.5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Gebührensatzung RPA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV/0913/2019
Ö 9.6
Drogen- und Suchtprävention

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV/0925/2019
Ö 9.7
Wahl der/des Wahlbevollmächtigten und der/des stellvertretenden Wahlbevollmächtigten
zur Bildung eines Wahlausschusses für die Wahl ehrenamtlicher Richter bei dem Verwaltungsgericht Halle
 BV/0926/2019
Ö 9.8
Aufhebung der Bestellung zur Gleichstellungsbeauftragten sowie zum Behindertenbeauftragten des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0928/2019
Ö 9.9
Bestellung der Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 BV/0927/2019
Ö 9.10
Beitritt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zur „Korbacher Erklärung“

Beschluss: zurückgezogen

 BV/0942/2019
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder