SessionNet | Kreistag - 28.11.2019

Sitzung

KT/002/2019

Gremium

Kreistag

Raum

Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)

Datum

28.11.2019

Zeit

18:00-19:36 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Verpflichtung von Mitgliedern des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
Ö 4	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Feststellung der Niederschrift vom 17.10.2019
Ö 7	Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
Ö 8	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung		Baubericht Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse des Kreistages Anhalt
Ö 9	Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
Ö 10	Einbringung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 mit anschließender Diskussion		Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Ö 11	Behandlung öffentlicher Vorlagen
Ö 11.1	Grundsatzbeschluss zur Beschulung von Schülerinnen und Schülern aus dem LK Saalekreis an der Gemeinschaftsschule "J. F. Walkhoff" Gröbzig, Hallesche Straße 72, 06388 Südliches Anhalt, OT Gröbzig Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/1001/2019	Drucksache
Ö 11.2	Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 4	BV/0011/2019	Drucksache
Ö 11.3	Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/0012/2019	Drucksache Berechnungsschema Entgelte 2020 Rettungsdienstbereich LK ABI Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich LK ABI
Ö 11.4	Vorschlagsliste für die Wahl ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht Halle (Amtsperiode ab 01. Februar 2020) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 10, Enthaltungen: 4	BV/0016/2019	Drucksache Vorschlagsliste des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zur Wahl ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht Halle (Amtsperiode ab 1. Februar 2020)
Ö 11.5	Wahl von Vertretern des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Goitzsche Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 9	BV/0025/2019	Drucksache
Ö 11.6	Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen für Privatfahrten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 4	BV/0026/2019	Drucksache Private Benutzung von Dienstkraftfahrzeugen
Ö 11.7	Berufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse des Kreistages Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2	BV/0027/2019	Drucksache Berufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse des Kreistages Anhalt-Bitterfeld Ergänzung zur Anlage BV-0027-2019
Ö 11.8	Entsendung der Vertreter des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in den Aufsichtsrat der „B & A Strukturförderungsgesellschaft Anhalt-Zerbst mbH“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 3	BV/0028/2019	Drucksache
Ö 11.9	Entsendung der Vertreter des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in den Aufsichtsrat der „Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0029/2019	Drucksache
Ö 11.10	Entsendung der Vertreter des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in den Aufsichtsrat der „Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/0030/2019	Drucksache
Ö 11.11	Vorschlag der Vertreter des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Aufsichtsrat der „Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld mbH" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0031/2019	Drucksache
Ö 11.12	Bestellung von Vertretern des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Verwaltungsrat der "Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0032/2019	Drucksache
Ö 11.13	Entsendung der Vertreter des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in den Aufsichtsrat der "Köthen Kultur und Marketing GmbH" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0033/2019	Drucksache
Ö 11.14	Benennung der Vertreter des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Beirat der "PreZero Service Köthen GmbH" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/0034/2019	Drucksache
Ö 11.15	Entsendung der weiteren Mitglieder des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/0035/2019	Drucksache
Ö 11.16	Benennung eines Vertreters des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Anhalt-Bitterfeld I Dessau I Wittenberg mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0039/2019	Drucksache
Ö 12	Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder		Anfrage 0012, 28.11.19 Herr Loth Anfrage 0013, 28.11.19 Herr Schönemann

Informationen

Öffentlicher Teil: