Sitzung
KT/009/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Sport- und Kulturzentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31b, 06369 Südliches Anhalt
Datum
29.10.2020
Zeit
18:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellung der Niederschrift vom 17.09.2020
 
Ö 7
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 8
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 10
Bericht zum Umsetzungsstand des Wiederaufbaus der Fachklinik "Frauenheilkunde und Geburtshilfe" der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH
 
Ö 11
Einbringung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 mit anschließender Diskussion
 
Ö 12
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 12.1
Geschäftsordnung für den Kreistag und seiner Ausschüsse

Beschluss: zurückgestellt

 BV/0206/2020
Ö 12.2
Internationalisierungs- und Europastrategie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 BV/0124/2020
Ö 12.3
2. Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: zurückgezogen

 BV/0178/2020
Ö 12.4
Neubau der Leitstelle des Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0181/2020
Ö 12.5
Landratswahl 2021; Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0184/2020
Ö 12.6
Maßnahmen zur Minderung der Schwarzwildpopulation

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0188/2020
Ö 12.7
Antrag der Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld zu Veränderungen im Verwaltungsrat „Jobcenter Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/0189/2020
Ö 13
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder