Sitzung
KT/011/2015
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
03.12.2015
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 29.10.2015
 
Ö 6
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüsse gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 8
Beteiligungsbericht 2014
 
Ö 9
Konsolidierungskonzept 2016 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 14

 BV/0285/2015
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 7

 BV/0286/2015
Ö 11
Behandlung der Tagesordnungspunkte
 
Ö 11.1
3. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld für den Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV/0164/2015
Ö 11.2
Schulentwicklungsplan des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für den Planungszeitraum 2016/2017 bis 2020/2021 - Teil II - Berufsbildende Schulen Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

 BV/0246/2015
Ö 11.3
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV/0268/2015
Ö 11.4
Berufung der Abschnittsleiter in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 BV/0271/2015
Ö 11.5
Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Landwirtschaft und Umwelt des Kreistages Anhalt-Bitterfeld - Fraktion SPD-Grüne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV/0287/2015
Ö 11.6
2. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3

 BV/0288/2015
Ö 11.7
Überplanmäßige Ausgabe für Personalaufwendungen und –ausgaben für zusätzliche Stellen im Bereich Ausländer- und Asylbewerberleistungsrecht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

 BV/0290/2015
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Kreistages
 
Ö 16
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 17
Schließung der Sitzung