Sitzung
KF/043/2019
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
29.08.2019
Zeit
17:15-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 18.06.2019
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Information zum Stand Haushaltsplanung 2020
 
Ö 10
Vorberatung der 38. Sitzung des Kreistages am 05.09.2019
 
Ö 10.1
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 4

 BV/0991/2019
Ö 10.2
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 2019 - 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0995/2019
Ö 10.3
Abschluss der Abstimmungsvereinbarung mit Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH nach § 22 VerpackG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0998/2019
Ö 10.4
Beauftragung des Landrates zur Neuorganisation der Beschäftigungsgesellschaften des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0999/2019
Ö 10.5
Beitritt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zum Verein "Europäische Metropolregion Mitteldeutschland e. V."

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 BV/1002/2019
Ö 10.6
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2019 für die Musikschule Bitterfeld "Gottfried Kirchhoff"
Allgemeine Sanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/1012/2019
Ö 10.7
Einrichtung eines neuen Bildungsganges an den Berufsbildenden Schulen Anhalt-Bitterfeld ab dem Schuljahr 2019/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/1017/2019
Ö 11
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 11.1
Förderung des Bernhard Franke Förderverein e.V. im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Partnerschaftsbeziehungen im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarung zum Powiat Pszczyna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0994/2019
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder