Sitzung
KT/004/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
05.03.2020
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Feststellung der Niederschriften vom 26.09.2019, 28.11.2019 und 12.12.2019
 
Ö 7
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 8
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 10
Beteiligungsbericht 2018
 
Ö 11
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 7

 BV/0069/2020
Ö 12
Programm zum Abbau der Liquiditätskredite im Zeitraum 2018-2027 - Fortschreibung bis 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0070/2020
Ö 13
Resolution des Kreistages Anhalt-Bitterfeld zur Krankenhausinvestitionsfinanzierung kommunaler Krankenhäuser im Land Sachsen-Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0078/2020
Ö 14
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 14.1
Neubesetzung im Landwirtschafts- und Umweltausschuss und Bestimmung des Ausschussvorsitzenden
 IV/0002/2020
Ö 14.2
Benennung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0055/2019
Ö 14.3
Entsendung eines weiteren Mitgliedes des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 BV/0057/2019
Ö 14.4
Wahl des Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0058/2019
Ö 14.5
Antrag der Fraktion CDU-FDP zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Sozial- und Gesundheitsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV/0062/2020
Ö 14.6
Antrag der AfD-Fraktion zur Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Bau,- Wirtschafts- und Verkehrsausschuss sowie in den Landwirtschafts- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0063/2020
Ö 14.7
Antrag der Fraktion SPD-Grüne zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0064/2020
Ö 14.8
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0073/2020
Ö 14.9
Landratswahl 2021 - Festlegung des Wahltermins

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0072/2020
Ö 14.10
Aufnahme eines Kredites

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0075/2020
Ö 14.11
Aufnahme eines Kredites

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0076/2020
Ö 14.12
Aufnahme eines Kredites

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0077/2020
Ö 15
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder