Sitzung
KF/015/2021
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
28.01.2021
Zeit
17:10-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften vom 15.10.2020, 05.11.2020 und 12.11.2020
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
 BV/0264/2021
Ö 10
Vorberatung der 11. Sitzung des Kreistages am 18.02.2021
 
Ö 10.1
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag
 
Ö 10.1.1
Einrichtung neuer Bildungsgänge an den Berufsbildenden Schulen Anhalt-Bitterfeld ab dem Schuljahr 2021/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0237/2020
Ö 10.1.2
Satzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Schulbezirks-/Schuleinzugsbereichssatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 4

 BV/0258/2020
Ö 10.1.3
Beendigung der Beteiligung an der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0216/2020
Ö 10.1.4
Antrag der Fraktion SPD-Grüne auf Mitgliedschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in der Arbeitsgemeinschaft "fahrradfreundliche Kommune"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0268/2021
Ö 11
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder