Sitzung
KF/054/2024
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
16.05.2024
Zeit
17:00-18:39 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.04.2024
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für die Kreistagssitzung am 30.05.2024
 
Ö 9.1
Missbrauch von Sozialleistungen durch Staatsbürger aus der Ukraine aufdecken, verhindern und abstellen!

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6

 BV/0946/2024
Ö 9.2
Förderung von Investitionen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter im Landkreis Anhalt-Bitterfeld – Beschluss der Prioritätenliste

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 BV/0956/2024
Ö 9.3
Bestätigung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2

 BV/0974/2024
Ö 9.4
Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Budget des BKR im laufenden HH-Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0985/2024
Ö 9.5
Kommunale Verfassungsbeschwerde der Landkreise gegen das Finanzausgleichsgesetz 2024 beim Bundesverfassungsgericht zur Feststellung des Anspruches der Landkreise auf finanzielle Mindestausstattung nach Artikel 28 Abs. 2 Grundgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/0986/2024
Ö 9.6
Antrag der Fraktion SPD-Grüne - Prüfung einer Klagemöglichkeit der Zulässigkeit der Neuregelung des § 102 Absatz 3 KVG LSA vor dem Landesverfassungsgericht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0987/2024
Ö 9.7
Überleitung der Musikschullehrer des Landkreises Anhalt-Bitterfeld von Honorarverträgen in Anstellungsverhältnisse zum 01.01.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 BV/0982/2024
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Entscheidung über nicht förderfähige Anträge bezüglich der Vergabe von Zuwendungen zur Projektförderung gemäß Kultur- und Kunstförderrichtlinie für das Jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/0979/2024
Ö 10.2
Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen zur Projektförderung gemäß Kultur- und Kunstförderrichtlinie für das Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Befangen: 1

 BV/0978/2024
Ö 10.3
Entscheidung über die Vergabe einer Zuwendung zur Förderung der Kultur im ländlichen Raum des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Befangen: 3

 BV/0980/2024
Ö 10.4
Entscheidung über nicht förderfähige Anträge gemäß Kulturförderrichtlinie für den ländlichen Raum des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 BV/0981/2024
Ö 10.5
Projektvereinbarung über die Durchführung des Projektes „Kunstwelten“ im Landkreis Anhalt-Bitterfeld 2024.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 BV/0983/2024
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder