Sitzung
KF/054/2024
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
16.05.2024
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 5 | Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.04.2024 | ||
Ö 6 | Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen | ||
Ö 7 | Informationen der Verwaltung | ||
Ö 8 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen | ||
Ö 9 | Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für die Kreistagssitzung am 30.05.2024 | ||
Ö 9.1 | Missbrauch von Sozialleistungen durch Staatsbürger aus der Ukraine aufdecken, verhindern und abstellen! | BV/0946/2024 | |
Ö 9.2 | Förderung von Investitionen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter im Landkreis Anhalt-Bitterfeld – Beschluss der Prioritätenliste | BV/0956/2024 | |
Ö 9.3 | Bestätigung des Jahresabschlusses 2021 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2021 | BV/0974/2024 | |
Ö 9.4 | Genehmigung von außerplanmäßigen Auszahlungen im Budget des BKR im laufenden HH-Jahr 2024 | BV/0985/2024 | |
Ö 9.5 | Kommunale Verfassungsbeschwerde der Landkreise gegen das Finanzausgleichsgesetz 2024 beim Bundesverfassungsgericht zur Feststellung des Anspruches der Landkreise auf finanzielle Mindestausstattung nach Artikel 28 Abs. 2 Grundgesetz | BV/0986/2024 | |
Ö 9.6 | Antrag der Fraktion SPD-Grüne - Prüfung einer Klagemöglichkeit der Zulässigkeit der Neuregelung des § 102 Absatz 3 KVG LSA vor dem Landesverfassungsgericht | BV/0987/2024 | |
Ö 10 | Behandlung öffentlicher Vorlagen | ||
Ö 10.1 | Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen zur Projektförderung gemäß Kultur- und Kunstförderrichtlinie für das Jahr 2024 | BV/0978/2024 | |
Ö 10.2 | Entscheidung über nicht förderfähige Anträge bezüglich der Vergabe von Zuwendungen zur Projektförderung gemäß Kultur- und Kunstförderrichtlinie für das Jahr 2024 | BV/0979/2024 | |
Ö 10.3 | Entscheidung über die Vergabe einer Zuwendung zur Förderung der Kultur im ländlichen Raum des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2024 | BV/0980/2024 | |
Ö 10.4 | Entscheidung über nicht förderfähige Anträge gemäß Kulturförderrichtlinie für den ländlichen Raum des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2024 | BV/0981/2024 | |
Ö 10.5 | Überleitung der Musikschullehrer des Landkreises Anhalt-Bitterfeld von Honorarverträgen in Anstellungsverhältnisse zum 01.01.2025 | BV/0982/2024 | |
Ö 10.6 | Projektvereinbarung über die Durchführung des Projektes „Kunstwelten“ im Landkreis Anhalt-Bitterfeld 2024. | BV/0983/2024 | |
Ö 11 | Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder |