Sitzung
KF/010/2020
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
09.09.2020
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 09.07.2020
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Information zum Stand Haushaltsplanung 2021
 
Ö 9.1
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2020

Vorlage: IV/0007/2020

 
Ö 10
Vorberatung der 8. Sitzung des Kreistages am 17.09.2020
 
Ö 10.1
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag
 
Ö 10.1.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 BV/0074/2020
Ö 10.1.2
Benennung von Mitgliedern des Kreistages sowie deren Stellvertreter für die Vertretung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in der Arbeitsgemeinschaft zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung beim ALFF-Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 BV/0133/2020
Ö 10.1.3
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 BV/0149/2020
Ö 10.1.4
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2020 für die Schaffung einer Dauerausstellungsfläche Faser im Industrie- und Filmmuseum Wolfen, Mehrkosten (Kulturförderung STARK III - EFRE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 3

 BV/0153/2020
Ö 10.1.5
Gewährung eines Zuschusses zum Wiederaufbau und zum Betrieb der Klinik "Frauenheilkunde und Geburtshilfe" in der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH
 BV/0154/2020
Ö 10.1.6
Landratswahl 2021; Festlegung der Einreichungsfrist für Bewerbungen, Stellenausschreibung und Vorstellungsveranstaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0155/2020
Ö 10.1.7
Fortschreibung des Medienkonzeptes für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 BV/0168/2020
Ö 10.1.8
Entscheidungen über die Anhebung der Honorarsätze und die damit verbundene 3. Änderung der Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte an den Musikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0121/2020
Ö 11
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 11.1
Entscheidungen über die Vergabe von Zuwendungen zur Projektförderung von Kunst und Kultur für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0051/2019
Ö 11.2
Entscheidungen über nicht förderfähige Anträge zur Projektförderung von Kunst und Kultur für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0052/2019
Ö 11.3
Entscheidungen über die neue Richtlinie - Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von kulturellen Einrichtungen oder deren kulturellen Projektvorhaben im ländlichen Raum des Landkreises Anhalt - Bitterfeld

Beschluss: zurückgestellt

 BV/0117/2020
Ö 11.4
Entscheidungen über die Projektvereinbarung - Durchführung des Projektes „Kunstwelten“ im Landkreis Anhalt-Bitterfeld 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0118/2020
Ö 11.5
Entscheidung über den Zuwendungsvertrag Museumssynagoge Gröbzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0119/2020
Ö 11.6
Entscheidung über die Förderung der 28. Bachfesttage in der Stadt Köthen (Anhalt) im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0120/2020
Ö 11.7
Neustart Fördermittel Ländlicher Raum für 2020

Beschluss: zurückgestellt

 BV/0132/2020
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder