Sitzung
KF/034/2022
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
23.11.2022
Zeit
17:05-18:39 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzungen vom 31.08.2022 und 06.10.2022
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag am 08.12.2022
 
Ö 9.1
1. Änderung zur Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung und Unterstützung sozialer Einrichtungen, Dienste und Projekte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV/0625/2022
Ö 9.2
Antrag der Fraktion SPD-Grüne auf Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zur Geschäftspolitik der KomBA-ABI (Beschluss-Nr. 0231/2020) vom 3. Dezember 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2

 BV/0640/2022
Ö 9.3
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen e.V., kurz: AGFK e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0641/2022
Ö 9.4
Aufnahme eines Kredites

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 BV/0646/2022
Ö 9.5
Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV/0651/2022
Ö 9.6
Änderung des Beschlusses 132-20/2022 des Kreistages vom 20.01.2022 über die Erstellung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 BV/0653/2022
Ö 9.7
Antrag der AfD-Fraktion zur Erstellung eines ökologisches Fachgutachtens zu den Auswirkungen der ganzjährigen Bernsteinförderung auf die Goitzsche

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 BV/0657/2022
Ö 9.8
Erklärung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG i.V.m. § 27 Abs. 22a UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/0668/2022
Ö 9.9
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Leistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) des Landkreises Anhalt-Bitterfeld und über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 BV/0669/2022
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder