Sitzung
KF/045/2023
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
31.08.2023
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.07.2023
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für die Kreistagssitzung am 14.09.2023
 
Ö 9.1
Beschluss zur Finanzierung und zur Prioritätenliste für ESF+-geförderte Schulsozialarbeit im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

 BV/0799/2023
Ö 9.2
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Entschädiungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 BV/0804/2023
Ö 9.3
Übernahme der Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das LEADER-Management, den Betrieb der LAG und die Sensibilisierung der Bevölkerung der LAG „LEADER Anhalt e.V.“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 BV/0809/2023
Ö 9.4
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 BV/0810/2023
Ö 9.5
Entscheidungen über die Anhebung der Honorarsätze und die damit verbundene 4. Änderung der Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte an den Musikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Jahr 2023.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0813/2023
Ö 9.6
Antrag auf Aufhebung des Grundsatzbeschlusses des Kreistages zur Durchführung der Vollzugsaufgabe „bodengebundener Rettungsdienst“ ab dem 01.01.2025, BV/0723/2023 vom 30.03.2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 BV/0827/2023
Ö 9.7
Kreistagswahl 2024; Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0830/2023
Ö 9.8
Festlegung der Wahlbereiche für die Wahl des Kreistages Anhalt-Bitterfeld am 9. Juni 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0831/2023
Ö 9.9
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/0028/2023
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen zur Projektförderung gemäß Kultur- und Kunstförderrichtlinie für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0811/2023
Ö 10.2
Annahme einer zweckgebundenen Spende für den „Neustart Bitterfelder Heimatblätter“ für das Kreismuseum Bitterfeld * OT Bitterfeld * Kirchplatz 3 in 06749 Bitterfeld-Wolfen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0816/2023
Ö 10.3
Förderung der Sekundarschule Helene Lange im Ortsteil Bitterfeld gemäß Richtlinie zur Förderung von Partnerschaftsbeziehungen im Rahmen der Partnerschaftsvereinbarung zum Powiat Pszczyna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 BV/0817/2023
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder