Sitzung
KT 010/2015
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
29.10.2015
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 24.09.2015
 
Ö 6
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüsse gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 und Konsolidierungskonzept 2016
 
Ö 9
Behandlung der Tagesordnungspunkte
 
Ö 9.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 BV/0226/2015
Ö 9.2
Wirtschaftsplan der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld für das Wirtschaftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

 BV/0227/2015
Ö 9.3
Abfallwirtschaftssatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1

 BV/0236/2015
Ö 9.4
Allgemeine Entsorgungsbedingungen der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH - AEB ABIKW

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 3

 BV/0237/2015
Ö 9.5
Entlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld" für seine Tätigkeit im Jahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 6

 BV/0266/2015
Ö 9.6
1. Änderungssatzung zur Satzung Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (KomBA-ABI)

Beschluss: zurückgezogen

 BV/0267/2015
Ö 9.7
Abberufung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss Landwirtschaft und Umwelt des Kreistages Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2

 BV/0279/2015
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Mitglieder des Kreistages
 
Ö 14
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 15
Schließung der Sitzung