Sitzung
KT/008/2020
Gremium
Kreistag
Raum
Veranstaltungszentrum im Schloss Köthen, Schlossplatz 4, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
17.09.2020
Zeit
18:00-23:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschriften vom 25.06.2020 und 16.07.2020
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Information des DigitalPaktes an den Schulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
 
Ö 10
Vorstellung des 1. Haushaltsplanentwurfes 2021
 
Ö 10.1
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2020

Vorlage: IV/0007/2020

 
Ö 11
Unterrichtung des Kreistages zur Entwicklung der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH
 
Ö 12
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 12.1
Gewährung eines Zuschusses zum Wiederaufbau und zum Betrieb der Klinik "Frauenheilkunde und Geburtshilfe" in der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltungen: 4

 BV/0154/2020
Ö 12.2
Entscheidungen über die neue Richtlinie - Vergabe von Zuwendungen zur Förderung von kulturellen Einrichtungen oder deren kulturellen Projektvorhaben im ländlichen Raum des Landkreises Anhalt - Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 6

 BV/0117/2020
Ö 12.3
Neustart Fördermittel Ländlicher Raum für 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1

 BV/0132/2020
Ö 12.4
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 8

 BV/0074/2020
Ö 12.5
Benennung von Mitgliedern des Kreistages sowie deren Stellvertreter für die Vertretung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in der Arbeitsgemeinschaft zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung beim ALFF-Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7

 BV/0133/2020
Ö 12.6
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV/0149/2020
Ö 12.7
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2020 für die Schaffung einer Dauerausstellungsfläche Faser im Industrie- und Filmmuseum Wolfen, Mehrkosten (Kulturförderung STARK III - EFRE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV/0153/2020
Ö 12.8
Landratswahl 2021; Festlegung der Einreichungsfrist für Bewerbungen, Stellenausschreibung und Vorstellungsveranstaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 BV/0155/2020
Ö 12.9
Fortschreibung des Medienkonzeptes für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0168/2020
Ö 12.10
Entscheidungen über die Anhebung der Honorarsätze und die damit verbundene 3. Änderung der Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte an den Musikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 BV/0121/2020
Ö 13
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder